Stellungnahme unserer Fraktionssprecherin zum Kommentar der NWZ vom 16.12.2020 zum „Unnützen Schauspiel“

„was heißt hier Theater…
ich versteh nur Bahnhof…


Irgendwie ist das Leben nicht mehr so, wie wir es gewohnt sind. Corona beherrscht unseren Alltag. In den letzten Wochen spitzte sich die Lage auch in Deutschland immer mehr zu. Die zweite Corona-Welle hatte uns erreicht. Seit Wochen steigen die Infektionszahlen und die der Todesfälle. Endlich hatte am Sonntag die Regierung ihre verschärften Maßnahmen verkündet: „Alles Unnötige wird geschlossen um weitere Hotspots zu vermeiden, auch Schulen und Kitas. Kontakte zu Risikogruppen sind zu minimieren, höchstens 5 Personen aus 2 Haushalten. An die  Eigenverantwortung wird appelliert.“ „Wir allein haben es in der Hand, durch unser Verhalten die Zahlen zu stoppen“ Auch die Verwaltung kündigte an, ihre Tore am Mittwoch für Besucher zu schließen.
Trotzdem sollte noch einen Tag vor dem Lockdown die Ratssitzung in vollem Umfang und mit allen Tagesordnungspunkten stattfinden. Wichtige Themen standen zur Diskussion. 60 Personen, aus ebenso vielen Haushalten, waren angekündigt.
Angesichts der prekären Lage haben wir am Sonntag den Bürgermeister und alle Fraktionen schriftlich gebeten, die Ratssitzung ausfallen zu lassen oder sich zumindest nur auf die wesentlichen TO Punkte zu beschränken.
Unsere Abmachung war, dass alle an der Ratssitzung teilnehmen, wenn wir die Ratsmitglieder davon überzeugen könnten, nur die für die Handlungsfähigkeit der Verwaltung wichtigen TO Punkte zu behandeln. Anderenfalls würden zwei aus der Risikogruppe gehen. Dies haben wir am Tag der Ratssitzung auch so beantragt. Leider wurde unsere Bitte, die TO Punkte Haushalt vorzuziehen, von der Mehrheit mit 19 zu 7 Stimmen (Die SPD Fraktion war von vornherein nur durch den Fraktionsvorsitzenden vertreten) abgelehnt. Daraufhin haben wir die Sitzung verlassen. Wieso unser Verhalten, dass zudem auch noch als trotzig bezeichnet wurde, zu einem Boykott geführt haben soll, erschließt sich mir nicht. Der Rat war weiterhin beschlussfähig.
Dass in dem Zusammenhang auch von einem „unnützen Schauspiel“ gesprochen wurde, ist schon etwas bizarr. Was wem nutzt, ist mit Sicherheit eine Frage des Blickwinkels. Zumindest hatte es den Effekt, dass sich 14 Ratsmitglieder weniger in den Räumlichkeiten aufhielten und sich die Aerosole bei den anstehenden Diskussionen in Grenzen hielten.
Vielleicht wäre im Rückblick die Frage zu stellen, mit welchem Recht viele geblieben und nicht, warum einige gegangen sind?

„Wichtig war das Signal“

…wie wahr!“

Für die GRÜNE Gemeinderatsfraktion

Karin Rohé

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Veröffentlicht in Allgemein, Aus dem Rat, Themen

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