„Seit einigen Tagen werden die Pläne der Telekom bezüglich der Einführung neuer Datentarife für Neukunden ab 2016 vielerorts diskutiert. Diese Pläne verstoßen gegen das Prinzip der Netzneutralität“, sagt Peter Meiwald, Bundestags-Direktkandidat des Wahlkreises Oldenburg- Ammerland. Der Druck, die Netzneutralität abzuschaffen,…
Der Verwaltungsausschuss sollte in einem öffentlichen und einem nichtöffentlichen Teil tagen. Begründung: Der Rat sollte seine Satzung dahingehend ändern, dass es einen öffentlichen und einen nichtöffentlichen Teil der Tagung des Verwaltungsausschusses gibt. Wir sollten damit der allgemeinen Forderung nach politischer…
Einrichtung einer Bürgerfragestunde vor jedem Fachausschuss als Punkt 3 oder 4 der Tagesordnung nach dem Bericht der Verwaltung und im Anschluss an den öffentlichen Teil zusätzlich der Tagesordnungspunkt „Anfrage und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger“ Begründung: Es sollte jedem…
Am 19.04. kamen bei Familie Langhorst in Rastede etwa 30 Männer, Frauen und Kinder zusammen, um Sträucher und Bäume für Bienen und andere Hautflügler zu pflanzen. Sie folgten damit einer Einladung der Kreistagsfraktion und des Kreisvorstandes der Ammerländer GRÜNEN. „Wir…
Folgender Antrag wurde soeben von der GRÜNEN Gemeinderatsfraktion gestellt um diesen in den entsprechenden Gremien zu beraten: Antrag: Die Gemeinde wird damit beauftragt in den Krippen und Kindergärten ein Bedarf auf „Platzsharing“ zu ermitteln. Begründung:…
Am Donnerstag, dem 11. April 2013 wird der GRÜNE Bundestags-Direktkandidat für den Wahlkreis Oldenburg-Ammerland, Peter Meiwald, im Rahmen des 32. Zwischenahner Gesprächs des Verbands der Wohnungs- und Immobilienwirtschaft in Niedersachsen und Bremen e.V. im Seehotel Fährhaus an einer Diskussionsrunde teilnehmen.…
